Reine Luft in Schulräumen
das Thema „Lüftungsmöglichkeiten von Schulräumen“ hat die Gemeinde Holzwickede bereits im vergangenen Sommer kurz nach Beginn der Pandemie aufgegriffen. Im vergangenen Jahr haben sich Schulleitungen, Politik und Verwaltung einvernehmlich darauf geeinigt, dass mit Blick auf die Lüftungsintervalle und den damaligen Kenntnisstand keine zusätzlichen Luftreinigungsgeräte angeschafft werden sollen. Schon damals haben Schulleitungen darauf hingewiesen, dass gerade in der herbst- und winterlichen Jahreszeit ein regelmäßiges Lüften zu großen Problemen führen wird. Das diese Probleme nicht zum Tragen kamen ist nur der Tatsache geschuldet, dass Schulen von Mitte Dezember nahezu durchgehend bis Anfang Juni geschlossen wurden, um einer Verbreitung der Pandemie vorzubeugen.
Nun fast ein Jahr später beschäftigt uns die Corona Pandemie weiterhin. In der Zwischenzeit ist anerkannt, dass die Verbreitung der Pandemie im wesentlich durch infektiöse Aerosole in Innenräumen erfolgt. Öffentlich diskutieren Wissenschaftler mögliche vierte Wellen und weisen auf möglicherweise zunehmende Gefahren in den Herbst- und Wintermonaten hin. Parallel dazu steht für Kinder unter 12 Jahren aktuell und auch voraussichtlich in absehbarer Zeit kein Impfstoff zur Verfügung.
Die Bundesregierung hat am 12. Mai 2021 beschlossen, die Bundesförderung “Corona-gerechte Um- und Aufrüstung von RLTA um den Einbau von RLTA in Einrichtungen für Kinder unter 12 Jahren zu erweitern. Damit werden nicht mehr nur Maßnahmen an bestehenden Anlagen, sondern auch der erstmalige Einbau von Lüftungsanlagen in solchen Einrichtungen mit 80 % der förderfähigen Kosten bezuschusst. Einrichtungen für Kinder unter 12 Jahren umfassen Kindertageseinrichtungen, Horte, Kindertagespflegestellen und staatlich anerkannte allgemeinbildende Schulen in öffentlicher oder freier Trägerschaft, mit Ausnahme von Schulen der Erwachsenenbildung.
Dass bei Neuanlagen jetzt bis zu 80 % der Investitionsausgaben sowie die Ausgaben für Planung und Montage gefördert werden, sehen wir als Fraktion als wichtigen Schritt in die richtige Richtung: Die Politik unterstütze damit Lösungen, die gerade in den sensiblen Bereichen Kitas und Schulen das Infektionsrisiko tatsächlich reduzieren können. Gefördert werden die Investitionsausgaben sowie die Ausgaben für Planung und Montage in Höhe von bis zu 80 Prozent der förderfähigen Ausgaben. Die maximale Förderung beträgt 500.000,00 Euro pro Standort.
Daher beantragen wir, dass die Verwaltung kurzfristig den Neueinbau stationärer RLTA in den möglichen Einrichtungen prüft und mögliche Szenarien vorlegt.
Da das Programm bis zum 31. Dezember befristet ist und im Verfahren festgelegt wurde, dass das Programm auch früher beendet werden kann, sollten die im Bundeshaushalt verfügbaren Haushaltsmittel bereits vorher ausgeschöpft sein, soll dieser Antrag zeitnah und vordringlich dem zuständigen Ausschuss zur Beratung vorgelegt werden.