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Ergebnis der Mitgliederverammlung vom 26.11.2015

SPD Mitgliederversammlung mit den Schwerpunkten; Neuafnahme, Jubilarehrung, Wahlkampfanalyse; Entkräftung der Vorwürfe „Parteirauswurf und Postenklau “und FlüchtlingssituationTheodor Rieke, Vorsitzender des SPD Ortsvereins Holzwickede, eröffnete die rund zweistündige von 40 Mitgliedern besuchte Mitgliederversammlung im Weinhaus Siegel. Nach der Begrüßung konnten drei neue Mitglieder (eine Genossin und zwei Genossen) in die Partei aufgenommen werden.Anschliessend ehrte Theodor Rieke zahlreiche Jubilare für langjährige Mitgliedschaft. Anwesend waren davon mit 25 Jahren Mitgliedschaft Monika Adelt, Lucie Eggers, Rudi Grümme, Ulrich Schulze und mit 50 Jahren Mitgliedschaft Dieter Linke und Lothar Reis,
Nicht dabei sein konnten:
25 Jahre Mitgliedschaft: Rolf Kultig, Klaus Nolle,
40 Jahre Mitgliedschaft: Hans-Jürgen Einecke, Erhard Feisel, Gabriele Genau-Werbinsky, Günter Münnemann.
65 Jahre Mitgliedschaft: Wilhelm Brauckmann, Winfried Brügenthies,
69 Jahre Mitgliedschaft: Heinrich Gieselmann.
Als Gastredner thematisierte Landrat Michael Makiolla (SPD) zunächst die Bürgermeisterwahlen im Kreis Unna aus September 2015 und die notwendigen daraus zu ziehenden Schlussfolgerungen für die SPD.
Zur aktuellen Flüchtlingssituation verdeutlichte Landrat Makiolla dass die Gemeinden an die Grenzen der Belastbarkeit stoßen und unter anderem deutlich mehr Zeit für die Unterbringung der Flüchtlinge benötigten. Auf Landesebene müssten beispielsweise mehr Kapazitäten geschaffen werden.
Großen Raum in der Diskussion nahm die verlorene Bürgermeisterwahl in Holzwickede ein. Michael Klimziak, SPD Fraktionsvorsitzender im Rat der Gemeinde Holzwickede und Theodor Rieke formulierten erste Ergebnisse einer kritischen Analyse, die in einer gemeinsamen Klausur von Vorstand und Fraktion vertiefend für die Parteiarbeit aufgearbeitet werden müssen. Zum im Wahlkampf viel geäußerten „Parteirauswurf“ des Herrn Drossel ist richtig zu stellen, dass ein Parteiausschluss nur im Rahmen eines Parteiordnungsverfahrens erfolgen kann. Ein solches Verfahren hat nicht stattgefunden, was auch der SPD Unterbezirk in seiner von der Presse nicht veröffentlichten Stellungnahme betonte.
Ein weiterer viel im Rat und in der Presse diskutierter Punkt war der vermeintliche „Postenklau.“ Zunächst ist festzustellen dass drei von fünf Mandaten vom bisherigen Bürgermeister auf die Bürgermeisterin übergegangen sind, unter anderem bei der Sparkasse Unna/Kamen. Strittiges Thema waren die Sitze in den Aufsichtsgremien der UKBS und der FWG. Diese Sitze werden vom Gemeinderat Holzwickede demokratisch nach den jeweiligen Mehrheitsverhältnissen besetzt. Am 29. 10.2015 hat der Gemeinderat mehrheitlich Ratsmitglieder in diese Positionen gewählt und zwar die langjährigen bisherigen Stellvertreter. Dies ist ein normaler politischer Vorgang, der nichts mit den Vorwürfen eines Beykotts gegen die Bürgermeisterin gemein hat.
Abschließend gibt Rieke einen Überblick über die bisher erzielten Erfolge der SPD für Holzwickede und versichert dass diese Politik für ein starkes Holzwickede auch in Zukunft fortgesetzt werde.